Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Moto-Cuir UG (haftungsbeschränkt), Obere Vorstadt 29, 72458 Albstadt (nachfolgend „Anbieterin“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, wenn die Bestellung des Kunden über den unter www.moto-cuir.com betriebenen Onlineshop der Anbieterin („Shop“ oder „Online-Shop“) erfolgt. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Ein Verkauf über die Online-Shops erfolgt durch die Anbieterin derzeit nur an Kunden innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums, der Schweiz, Großbritannien, Japan und der USA. Die Rechnungsadresse des Kunden muss sich daher innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums oder in den oben genannten Ländern befinden.
Vertragsschluss
Die Präsentation der Ware durch die Anbieterin stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung der Ware gemäß § 2.2 dieser AGB durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
Der Kunde kann aus dem Sortiment der Anbieterin Produkte, auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er jeweils einen verbindlichen Antrag zum Kauf jedes einzelnen im Warenkorb befindlichen Produkts ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Der Kunde erhält nach Auslösen einer Bestellung eine automatisierte E-Mail (Empfangsbestätigung) Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Anbieterin eingegangen ist. Sie stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Anbieterin zustande, die mit einer gesonderten Auftragsbestätigung per E-Mail (Bestell-/ Versandbestätigung) versandt wird.
Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
Die ausschließliche Vertragssprache ist deutsch.
Warenverfügbarkeit
Ist ein vom Kunden bestelltes, bestimmtes Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden dauerhaft nicht lieferbar, so teilt die Anbieterin dem Kunden dies unverzüglich per E-Mail mit und sieht insoweit von einer Auftragsbestätigung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall insoweit nicht zustande. Die Möglichkeit der Annahme weiterer in der Bestellung enthaltener Anträge bleibt unberührt.
Ist ein vom Kunden bestelltes, bestimmtes Produkt nur vorübergehend nicht lieferbar, teilt die Anbieterin dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Versandverzögerung von mehr als zwei Wochen ab Versendung der Auftragsbestätigung hat der Kunde in diesem Fall das Recht insoweit vom Vertrag zurückzutreten.
Stellt sich nach Vertragsschluss heraus, dass eine bestellte, bestimmte Ware dauerhaft nicht lieferbar ist, teilt die Anbieterin dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mit. Sowohl der Kunde als auch die Anbieterin können dann insoweit vom Vertrag zurücktreten.
Im Falle eines Vertragsrücktritts wegen Nichtlieferbarkeit wird die Anbieterin dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
Preise und Versand, Lieferung zur Abholung
Alle Preise, die auf der Webseite der Anbieterin angegeben sind, verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Der Versand der bestellten Ware muss vom Kunden bezahlt werden. Die Versandkosten finden Sie HIER Die Versandkosten werden im Rahmen des Bestellvorgangs separat ausgewiesen.
Das Versandrisiko trägt die Anbieterin. Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn der Liefertermin ist in den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet. Bei Nichteinhaltung eines verbindlichen Liefertermins wird die Anbieterin dem Kunden die Versandkosten erstatten; weitergehende Rechte des Kunden bestehen nicht.
Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit des Kaufpreises, Zahlungsverzug
Die Anbieterin unterstützt grundsätzlich folgende Zahlungsarten: paypal sowie damit verbundene Abwicklungen (Kreditkarte, Debitkarte) sowie Zahlung per Vorauskasse. Die Anbieterin behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsmethoden nicht zur Verfügung zu stellen oder auf andere Zahlungsmethoden zu verweisen.
Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig. Bei Zahlung mittels Kreditkarte oder PayPal wird die Abbuchung des Rechnungsbetrags vom Kreditkartenkonto zum Zeitpunkt des Versands der Ware veranlasst. Bei Vorauskasse hat der Kunde den Rechnungsbetrag im Vorfeld auf das Konto der Moto-Cuir UG zu überweisen.
Bei Lieferung und Nichtzahlung befindet sich der Kunde nach Ablauf von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, ohne dass eine Mahnung erforderlich wäre, in Verzug. Ab diesem Zeitpunkt hat er der Anbieterin Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Dem Kunden ist gestattet, nachzuweisen, dass der tatsächliche Verzugsschaden überhaupt nicht entstanden oder geringer ist.
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Anbieterin nicht aus. Insbesondere ist die Anbieterin berechtigt bei vom Kunden verschuldetem Zahlungsverzug für jede Mahnung bis zur Übergabe der Forderungsbeitreibung an ein Inkassoinstitut oder an einen Rechtsanwalt Mahnspesen in Höhe von bis zu EUR 5,- in Rechnung zu stellen. Ist das gemahnte Entgelt geringer als dieser Betrag, so sind die Mahnspesen auf die Höhe des gemahnten Entgelts begrenzt. Das Recht zur Geltendmachung weitergehender Verzugsschäden wird hiervon nicht berührt.
Gutscheine und Coupons
Gutscheine sind Geschenkgutscheine, die der Kunde käuflich erwerben kann. Coupons sind Aktionsgutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern von der Anbieterin im Rahmen ihrer Werbekampagnen ausgegeben werden. Coupons unterliegen gesonderten Regelungen, die im Zusammenhang mit dem jeweiligen Coupon mitgeteilt werden. Die jeweiligen Bedingungen zur Einlösung von Gutscheinen und Coupons können unterschiedlich sein und finden sich im Zusammenhang mit dem Gutschein oder Coupon.
Gutscheine und Coupons können beim Kauf von Waren eingelöst werden. Die Anbieterin weist jedoch darauf hin, dass Gutscheine und Coupons gegebenenfalls bei bestimmten Zahlungswegen nicht einlösbar sein können.
Coupons werden bei Einlösung anteilig von den Einzelpreisen der im Warenkorb befindlichen Produkte, für die der Coupon gültig ist, abgezogen. Diese anteilige Anrechnung erfolgt auch, wenn der Mindestbestellwert einer Aktion bereits mit einem der bestellten Produkte erreicht wird. Bei der Rückgabe eines Produkts oder mehrerer Produkte, für die ein Coupon eingelöst worden ist, wird der um den Couponanteil reduzierte Preis des jeweiligen Produkts bzw. der jeweiligen Produkte erstattet. Eine (anteilige) Erstattung oder Reaktivierung des Coupons erfolgt in diesem Fall nicht.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Anbieterin.
Mit Rückgabe der vollständig bezahlten Ware durch den Kunden, also dem Eingang an der Rücksendeadresse geht das Eigentum an der Ware wieder auf die Anbieterin über.
Mängelgewährleistung, Garantie
Die Anbieterin haftet vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen für Mängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
Abweichend hiervon beträgt die Gewährleistungspflicht gegenüber Unternehmern für von der Anbieterin gelieferte Sachen ein Jahr. Gegenüber Verbrauchern beträgt die Gewährleistungspflicht zwei Jahre. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Sache bei dem Kunden.
Die Anbieterin haftet nicht für Mängel der gelieferten Ware, die dadurch verursacht wurden, dass die Ware unsachgemäß behandelt oder in einer von der Anbieterin nicht genehmigten Weise verändert worden ist. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kunde die Vorschriften über die Behandlung und Pflege der Ware (z.B. Wasch- oder Trockenanleitung) nicht befolgt hat.
Haftung
Vorbehaltlich der Regelung in § 9.2 wird die Haftung der Anbieterin für Schadensersatz wie folgt beschränkt:
Wurden wesentliche Vertragspflichten einfach fahrlässig von der Anbieterin verletzt, haftet die Anbieterin der Höhe nach begrenzt nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut, sog. „Kardinalpflichten“.
Die Anbieterin haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis.
Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt nicht in den Fällen einer zwingenden gesetzlichen Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei Übernahme einer Garantie oder im Falle der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Haftungsbeschränkung der §§ 9.1 und 9.2 gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und Minderung zu treffen.
Haftung für Modeartikel
Bei der angebotenen Lederjacke der Marke „Moto-Cuir“ handelt es sich um einen Modeartikel im Stil einer Bikerjacke früherer Zeiten. Generell hat diese Jacke keine Wirkung als Schutzkleidung, vielmehr handelt es sich um einen Modeartikel. Die Moto-Cuir UG (haftungsbeschränkt) weist ausdrücklich darauf hin, dass die Jacke nicht als Motorradschutzkleidung geeignet ist. Die Haftung der Moto-Cuir UG bei Motoradunfällen wird daher ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich möglich ist. Der Kunde stellt die Moto-Cuir UG (haftungsbeschränkt) ausdrücklich von der Haftung bei der Nutzung der angebotenen Lederjacke als Schutzkleidung, insbesondere als Motorradschutzkleidung, frei.
Widerrufsbelehrung
Die Widerrufsbelehrung finden Sie hier
Hinweise zur Datenverarbeitung finden Sie hier
Anwendbares Recht, Gerichtsstand; außergerichtliche Streitbeilegung und Streitbeilegungsverfahren der Verbraucherschlichtungsstellen
Auf Verträge zwischen der Anbieterin und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen der Anbieterin und dem Kunden der Sitz der Anbieterin (Albstadt) vereinbart.
Die EU-Kommission bietet die Möglichkeit zur Streitbeilegung auf einer von ihr betriebenen Online-Plattform. Diese Plattform finden Sie unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
An Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen nimmt die Anbieterin nicht teil.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie hier als PDF herunterladen.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder en von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fa. Moto-Cuir UG (haftungsbeschränkt); vertreten durch den Geschäftsführer Michael Röck, E-Mail: info@moto-cuir.com; Telefon: +49 (0)172 – 70 31 839; Postanschrift: Moto-Cuir UG (haftungsbeschränkt); Obere Vorstadt 29; 72458 Albstadt-Ebingen) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufes
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bi der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften oder Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
